Meldungen

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Sommer 2019: Rekordtemperaturen im ganzen Land.

27.07.2019

In Niedersachsen wurde die höchste jemals gemessene Temperatur von 42,6° gemeldet.

Das bedeutet für die einen einfach nur bestes Freibadwetter. Für unsere Landwirte wird zu viel Sonne und zu wenig Niederschlag aber zur Existenzbedrohung.


Hermann Grupe bangt mit seinen Kollegen um die Ernte und guckt gerade vermutlich auch nicht ganz so glücklich auf die Felder, wie auf diesem Foto.
Gerade steht die Weizen-Ernte an – hier befürchtet er erneut Einbußen, wie auch im Jahr 2018.

Mehrere Jahre in Folge extreme Hitze und Trockenheit zeigen uns die Notwendigkeit einer Risikoausgleichsrücklage für die Landwirtschaft. Auch ein Vorziehen der EU-Direktzahlungen wäre eine wichtige Maßnahme.

Moderner Wohnraum fehlt auch im Ländlichen Raum

11.05.2019

FDP-Bundestagsabgeordneter Grigorios Aggelidis besucht gemeinsam mit SG-Bürgermeisterkandidat Burkhard Dörrier die Firma Stock in Bevern

Moderner zeitgemäßer Wohnraum fehlt nicht nur in den Großstädten“, weiß der Baustoffhändler Carsten Stock beim „Tag der offenen Tür“ im Bau- und Renovierungszentrum zu berichten. Deshalb schafft er in Bevern moderne und bedarfsgerechte Wohnungen für Senioren. „Und auch junge Familien erwarten in unserer ländlichen Region attraktiven Wohnraum“, ergänzt Burkhard Dörrier. Zeitgemäßer Wohnraum sei neben guter Infrastruktur und Verkehrsanbindung ein Mittel, dem demographischen Wandel entgegen zu wirken.

Im Gespräch mit MdB Grigorios Aggelidis, der zur Unterstützung von FDP- Samtgemeindebürgermeister- Kandidat Burkhard Dörrier nach Bevern gekommen ist, bringt Stock die vielfältigen bürokratischen Bauvorschriften und Genehmigungsverfahren zur Sprache, die viele Bauvorhaben unnötig verzögern. "Statt über die Enteignung von Wohnungseigentum zu philosophieren, was keine einzige neue Wohnung schafft, muss die Politik den Wohnungsbau attraktiver machen", stimmte Aggelidis ihm zu.

Das fängt bei der Bearbeitungszeit von Bauanträgen im Landkreis an und hört bei der Förderung zur Sanierung alter Bausubstanz auf!“, ergänzt FDP-Kreisvorsitzender Hermann Grupe. Die Ertüchtigung alter Bausubstanz solle verstärkt ermöglicht werden und dürfe nicht an zu strengen Auflagen des Denkmalschutzes scheitern.

Burkhard Dörrier bedankt sich für die offenen Worte des Unternehmers, er sieht die Anregungen aus Handwerk und Wirtschaft als wichtige Wegweiser für seine zukünftige Arbeit. „Nur durch ein konstruktives Zusammenwirken können wir die besten Lösungen für die Menschen in unserer Samtgemeinde erreichen“, stellte Dörrier fest.

Das Unternehmen Stock Baustoffhandel beschäftigt in Bevern 36 Mitarbeiter und beliefert „Profikunden“ genauso, wie den privaten Endverbraucher, stellte Carsten Stock sein Unternehmen vor. Das reicht vom kommunalen Straßenbau über den Tiefbau bis zum Gartenbau. Das Sortiment umfasse auch internationale Produkte aus Spanien, Italien, Türkei bis nach China.

FDP – Chef Birkner: 5G -Ausbau auch im Kreis Holzminden

30.04.2019

Dr. Stefan Birkner mit Landratskandidat Michael Schünemann bei Künnecke in Holzminden, Chemex in Delligsen und in Hellental

Wir sind schon jetzt abgehängt und die Lage verschlimmert sich mit jedem Tag, der ungenutzt verstreicht. Niedersachsen braucht bis 2020 überall mobiles Internet mit 4G und ohne Funklöcher, bis 2022 flächendeckendes Giga-Netz und bis 2025 dann den flächendeckenden 5G-Ausbau“, ist sich FDP-Landeschef Dr. Stefan Birkner sicher. „Die digitale Erschließung ist eine hoheitliche Aufgabe der Daseinsvorsorge und muss im ländlichen Raum gleichermaßen ausgebaut werden wie in städtischen Ballungszentren. Bis zur letzten Milchkanne gilt diese Grundversorgung“, ergänzt Hermann Grupe seinen Landtagskollegen.

Carl-Otto Künnecke musste für den Anschluss seines Unternehmens vor einigen Jahren selber sorgen und ist bisher der einzige im Gewerbegebiet „Bülte“ in Holzminden. Ohne eigenes Engagement wäre Künnecke heute nicht einer der weltweit führenden Hersteller von Maschinenlösungen für die Personalisierung, Sortierung und den Versand von Sicherheitsdokumenten wie Kreditkarten, Reisepässen und PIN-Briefen. Kunden sind Regierungen und Ministerien, Banken und Versicherungen und große Unternehmen. “Wir fertigen alle Produkte maßgeschneidert für den Kunden hier in Holzminden und liefern bzw. installieren diese in der ganzen Welt“, so Künnecke.


Landratskandidat Michael Schünemann will auf den Breitband - Ausbau besonderes Gewicht legen: „Diese Infrastrukturmaßnahme ist eine Grundvoraussetzung für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises!“ Auch in der Verwaltung eröffne die digitale Aktenführung ganz neue Möglichkeiten der Transparenz und des Zugriffs auf Informationen für die Mitarbeiter. Und das ist dem Landratskandidaten ein besonderes Anliegen: Die Verbesserung der Kommunikation und des menschlichen Miteinanders innerhalb der Kreisverwaltung. „Persönliche Differenzen müssen überwunden werden und Probleme sachlich und nicht ideologisch gelöst werden.“ Hier will Schünemann als unabhängiger Kandidat in Zukunft verbindend eingreifen und das „Kleinklein“ überwinden.

Beim Besuch der Firma Chemex in Delligsen wurde ein weiteres Problem im Landkreis deutlich: Der Fachkräftemangel. Hier setzt Michael Schünemann auf eine noch engere Zusammenarbeit mit den Berufsschulen. „In Gesprächen, die ich in den letzten Monaten gerade auch mit Jugendlichen geführt habe, ist eins klar geworden: Es gibt viele, die hier in der Region verwurzelt sind und hier leben wollen. Mit ihnen müssen wir frühzeitig ins Gespräch kommen und ihnen Angebote machen. Da sitzen die Firmen aber auch ganz klar mit ihm Boot.“ Durch die fortschreitende Digitalisierung werde man den Standortnachteil immer mehr kompensieren. „Die Stadtflucht hat längst begonnen. Die Leute kommen zurück, weil es in der Stadt und den Speckgürteln einfach zu teuer ist“, sagt Schünemann optimistisch. Um die Fachkräfte auch hier zu halten, muss der Landkreis dringend z.B. in die Attraktivität der KITAs und Schulen investieren oder den ÖPNV überdenken.

Bei der Abendveranstaltung im Lönskrug in Hellental, zu der FDP-Kreisverband und Kreistagsfraktion eingeladen hatten, stand der Naturschutz und Europa im Mittelpunkt. Die Ausweisung des Naturschutzgebietes „Moore und Wälder im Hochsolling, Hellental“ stieß bei den Einwohnern auf großen Unmut. Insbesondere die Ausweitung des Naturschutzgebietes bis unmittelbar an die Ortsgrenze Hellentals heran, kam für viele Eigentümer einer Enteignung gleich. Durch Gespräche mit der Unteren Naturschutzbehörde konnten die Einschränkungen entschärft werden, erklärte Hellentals Altbürgermeister Gerd Ross.

Für den FDP-Kreisvorsitzenden Hermann Grupe steht fest: „Naturschutz kann nur mit den Menschen vor Ort gelingen. Sie leben hier seit Generationen und bewirtschaften und pflegen die Wiesen und Weiden. Es ist in ihrem ureigensten Interesse, dass ihre landwirtschaftlichen Flächen geschützt und erhalten werden!“

FDP-Chef Birkner appellierte an diesem Abend an alle Gäste, unbedingt am 26. Mai zur Wahl zu gehen. „Sie können an diesem Tag nicht nur über die Zukunft des Landkreises Holzminden entscheiden, sondern auch über Europa. Wir wollen Europa besser machen. Die Menschen sollen in ihrem Alltag wieder erfahren, warum Europa ihre Zukunft ist. Dazu brauchen wir Mut zu Reformen und neue Impulse. Wir müssen vieles anders und besser machen. Damit wir uns wieder für Europa begeistern. Europa ist die einzige Möglichkeit, weiter in Frieden zu leben!“

Michael SchĂĽnemann unterstĂĽtzt die BI Westumgehung Eschershausen

25.04.2019

In der Aula des Schulzentrums Eschershausen stellte sich der parteilose Landratskandidat Michael Schünemann den Fragen des Moderators Tullio Puoti. Regionale Themen aus der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf standen im Vordergrund, besonders aber die Trassenführung der geplanten Westumgehung, die für die verkehrliche Anbindung des Kreises Holzminden von großer Bedeutung ist.

Andreas Werner stellte die Anliegen der Bürgerinitiative „Westumgehung Eschershausen“ vor. Es ginge nicht um eine Blockade, sondern vielmehr um eine für die Anwohner verträgliche Trassenführung. Michael Schünemann hatte an einem Gespräch mit dem parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium teilgenommen. Danach sei für ihn klar, dass die Sorgen der unmittelbar Betroffenen berechtigt seien und eine verträgliche Lösung möglich sei. Die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises sollte konstruktiv mit der Landesstraßenbauverwaltung zusammenarbeiten. Das Engagement der BI sei vorbildlich. Sowohl die Wirtschaftlichkeit der Baumaßnahme als auch die Umweltbelange würden berücksichtigt. „Sie haben meine volle Unterstützung“, versprach der von CDU und FDP unterstütze Landratskandidat.

Michael Schünemann bekannte sich zur Haupt- und Realschule Escherhausen. Hier seien nur geringe Investitionen notwendig. Beeindruckt sei er von dem Angebot des Mehrgenerationenhauses. Mit Bürgermeister Grupe habe er bereits über einen förderfähigen Antrag gesprochen. Hohe Priorität müsse die digitale Anbindung haben. „5G bis zur letzten Milchkanne“ sei für ihn kein Spruch, sondern Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes. Nur so könnten zum einen Arbeitsplätze gesichert und zum anderen Fachkräfte angeworben werden. Dazu komme die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Der Bedarf an frühkindlicher Bildung müsse ausreichend gesichert werden.

Bürgermeister Hermann Grupe machte auf die notwendigen Investitionen im Hochwasserschutz aufmerksam. Sicherlich könnten nicht alle notwendigen Investitionen auf einmal umgesetzt werden. Für Michael Schünemann müsse aber auch hier zügig geplant und mit Hilfe von Fördergelder die Gebäude der betroffenen Anlieger so schnell wie möglich gesichert werden.

Der Vorsitzende der CDU/FDP/Kumlehn-Gruppe im Kreistag Uwe Schünemann ist froh, dass sich Michael Schünemann als Landratskandidat zur Verfügung gestellt hat. „Ein Glücksfall für den Landkreis!“ Mit ihm an der Spitze der Verwaltung werde ein Neuanfang in der Kommunalpolitik gelingen. Seine Fähigkeit die unterschiedlichen Interessen zusammenzuführen, würde ein Miteinander von Kommunen und Kreisverwaltung ermöglichen. Das sei längst überfällig.

Biogasanlage Eschershausen plant Wärmenetz und flexible Energieproduktion

09.04.2019

Durch einen zusätzlichen 900 KW – Motor soll die 500 KW Biogasanlage in Eschershausen ergänzt werden. Fast eine Verdreifachung der Leistung. „Wir wollen Energie bei Bedarfsspitzen zur Verfügung stellen“, erklärt Landwirt Frank Krösche dem Landratskandidaten Michael Schünemann. In Zeiten des Energieüberschusses laufe die Anlage dann nur im Mindestbetrieb. Diese Flexibilisierung wird gefördert, um die bedarfsgerechte Ausgleichsfähigkeit dieser regenerativen Energieerzeugung zu nutzen.

Das Wärmenetz der Biogasanlage soll ausgebaut werden. Zusammen mit der Energieagentur wird der Wärmeanschluss des Eschershäuser Freibades geplant. „Eine ´Win – Win – Konstellation´ wäre das, unser Freibad würde dadurch noch attraktiver“, findet Eschershausens Bürgermeister Hermann Grupe. Die Planungen gehen allerdings nur schleppend voran. Michael Schünemann will sich dafür einsetzen, dass diese sinnvolle Energienutzung möglichst bald den Besuchern des Eschershäuser Freibades zu Gute kommt.

Foto, v.L.n.R.: Herbert Beier, Ingeborg Beier, Hermann Grupe, Frank Krösche, Michael Schünemann, Sven Rössing und Hermann Grupe

Landratskandidat Michael SchĂĽnemann bei Survitec in Eschershausen

09.04.2019

Neueste Innovationen wurden den Besuchern bei der Entwicklung von Sicherheitssystemen bei der Deutschen Schlauchboot in Eschershausen von Franz Schilling und Frank Giesemann präsentiert. Die DSB gehört seit 2001 zur englischen Survitec – Gruppe. Landratskandidat Michael Schünemann lernte ein Unternehmen mit 130 Mitarbeitern kennen, das sich in den letzten fünf Jahren durch gezielte Investitionen für die Zukunft aufgestellt hat. „Unsere Entwicklungsabteilung mit 11 Ingenieuren liefert passgenaue Lösungen für unsere Kunden“, erklärte Franz Schilling das Erfolgskonzept des Unternehmens.

Mit neuen Produkten konnte das Unternehmen den Umsatz seit 2013 um 35 Prozent steigern. Die neueste Entwicklung sind 30 Meter lange „Rettungssysteme“ mit eigenem Antrieb für bis zu 1000 Menschen. Ein System, das für die großen Kreuzfahrtschiffe entwickelt wurde. Zwei „Boote“ mit angegliederter Rutsche für je 500 Menschen blasen sich nach dem Abwurf auf dem Wasser auf. Für die großen „Pötte“ mit 5000 Passagieren werden fünf solcher Systeme benötigt. Die Rutschen werden in Holland gefertigt, die „Boote“ hier in Eschershausen, erläuterte Frank Giesemann.

Aber schon ist das nächste Projekt in Planung. Hierfür wird Survitec die neue Halle bei Hundertmark / Wessarges beziehen, um zusätzliche Produktionskapazitäten zu schaffen.

„Wir setzen den Personalaufbau kontinuierlich fort“, erklärte Franz Schilling für die Geschäftsleitung. Im kaufmännischen Bereich bildet das Unternehmen selbst aus. In der Produktion müsse man die Mitarbeiter selbst anleiten, als Ausbildungsberuf gebe es die Qualifikation, die man hier brauche nicht.

In den vergangenen Jahren hat die Stadt bei Investitionen mit Zuschüssen unterstützt, beispielsweise um einen leistungsfähigen Breitbandanschluss herzustellen. „Wir wissen, was wir an diesem Unternehmen haben und was es für die Arbeitsplätze bedeutet“, erklärte Bürgermeister Hermann Grupe. Allerdings könne die Stadt Eschershausen nicht dauerhaft das ausgleichen, was Bundes-, Landes- oder Kreiszuständigkeit ist. Michael Schünemann will auf den Breitbandausbau besonderes Gewicht legen: „Diese Infrastrukturmaßnahme ist eine Grundvoraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises“.

Foto: Franz Schilling (rechts) zeigte der Besuchergruppe um Michael Schünemann (2. v. rechts) die Produktion der 30 Meter langen Rettungssysteme

Oetjen und SchĂĽnemann besuchen MGH Eschershausen

03.04.2019

Das Mehrgenerationenhaus (MGH) hat sein Angebot in nunmehr über 10 Jahren immer weiter ausgebaut. Der FDP - Spitzenkandidat zur Europawahl Jan-Christoph Oetjen und der parteilose Landratskandidat Michael Schünemann bekamen in Eschershausen ein Haus vorgestellt, das von der Jugendarbeit bis hin zu Senioren-Angeboten ein umfassendes Programm bereithält. Oetjen zeigte sich beeindruckt, von dem hohen Ausmaß an Eigenleistung, das Gabriele Uerckwitz und Gerd Satzke den Besuchern vorstellten.

Mehr als 180.000,00 Euro hat der Verein MGH aus Vereinsmitteln in das Gebäude investiert. Das Geld wurde selbst erwirtschaftet in der eigenen Kaffeestube, oder kam durch Spenden zusammen. Der laufende Betrieb wird durch die Förderung von Bund, Land, Stadt und Samtgemeinde gefördert. Nachdem im letzten Jahr der Förderantrag des MGH beim Landkreis Holzminden abgelehnt wurde, will sich Landratskandidat Michael Schünemann dafür einsetzen, dass zukünftig auch hier Unterstützung kommt. Dies sei mehr als berechtigt, da das MGH auch mit der Erstaufnahmestelle für Geflüchtete in Eschershausen kooperiert, ergänzte Eschershausens Bürgermeister Hermann Grupe. Hier bietet das MGH sowohl ein Frauenfrühstück, als auch Angebote für Männer aus der Erstaufnahmestelle an.

Neben kulturellen Angeboten und der Bücherei reichen die Aktivitäten im MGH von der Hausaufgabenhilfe über Klavierunterricht bis hin zur Schuldnerberatung oder zu Sprechstunden der Streetworker von STEP.

Innovative und leistungsfähige Handwerksmeister sind wichtig für den Landkreis Holzminden

08.04.2019

Landratskandidat Michael Schünemann besucht Tischlerei Walter Keitel in Lenne

"Ich bin begeistert von der kreativen Vielfalt des Unternehmens Walter Keitel", so Landratskandidat Michael Schünnemann. „Solche innovativen und leistungsfähigen

Handwerksmeister sind enorm wichtig für den Landkreis Holzminden!“

Die Vorfahren Schepelmann/Keitel haben auf dem derzeitigen Firmengelände noch ein Sägewerk mit Dampfkesselanlage betrieben.

Heute steht dort eine innovative Tischlerei mit modernem Maschinenpark und digitaler Technik.

Neben klassischen Produkten wie Fenster und Türen liefert das Unternehmen Keitel auch individuell gefertigte Möbel. Verkaufsschlager ist seit vielen Jahren „DAS HOLZFASS“. Je nach Belieben ist es als Sitzraum für Garten und Gastronomie oder als Sauna- und WellnessFASS lieferbar.

"Für uns sind die Fachmessen Gastronomie/Hotelgewerbe sehr wichtig“, sagt Firmenchef Walter Keitel. „Mit unseren Fässern sind wir auch über die Grenzen Deutschlands unterwegs. Strategisch kann ich mir keinen besseren Standort vorstellen, denn Lenne liegt in der Mitte Deutschlands“, sagt er zwinkernd. „Positiv würde sich eine bessere Internetverbindung und eine stärkere Wirtschaftsförderung auf meinen Betrieb auswirken“, gibt er Michael Schünemann mit auf den Weg.

Die Firma Keitel beschäftigt rund 17 Mitarbeiter/innen und Auszubildene. Großen Wert legt der Firmenchef auf ein familiäres Betriebsklima, was beim Betriebsrundgang auch zu spüren war.

Bessere Kommunikation zwischen Politik und Wirtschaft

08.04.2019

Eine bessere Kommunikation mit politischen Entscheidungsträgern, das wünscht sich Carsten Stock im Gespräch mit dem parteilosen Landratskandidaten Michael Schünemann und dem Samtgemeinde - Bürgermeisterkandidaten Burkhard Dörrier und dem Europaparlaments–Kandidaten Jan – Christoph Oetjen von der FDP. Und Stock nennt Beispiele: Mehr als ein Jahr habe er auf die Baugenehmigung für eine einfache Standardhalle warten müssen. Und wenn die Straßenführung ins Gewerbegebiet verändert werden solle, dann wäre es nützlich, so etwas vorher mit den Gewerbetreibenden zu besprechen.

Die Überregulierung auf europäischer Ebene mit ihren bürokratischen Auswüchsen sei kaum noch zu bewältigen, berichtete Carsten Stock. Jan-Christoph Oetjen will sich für ein Europa einsetzen, „das sich um die wichtigen politischen Fragen kümmert, das Freiräume schafft“. Die bürokratischen Hemmnisse müssten minimiert werden, nur könne Europa für die Menschen wieder attraktiver werden.

Mit den Kandidaten Burkhard Dörrier und Michael Schünemann hat Carsten Stock zwei langjährige Bekannte zum Gespräch geladen. Die Wünsche des Unternehmers sehen sie als Schwerpunkte ihrer zukünftigen Arbeit. Burkhard Dörrier möchte die Anregungen sowohl aus den Vereinen und Verbänden, als auch aus Handwerk und Wirtschaft in seine Arbeit einfließen lassen. „Nur durch ein konstruktives Zusammenwirken können wir die besten Lösungen für die Menschen in unserer Samtgemeinde erreichen“, stellte Dörrier fest.

Die schnellstmögliche Bearbeitung von Bauanträgen sieht Michael Schünemann als eine seiner vordringlichen Aufgaben an. „Wir wollen Unternehmertum fördern und nicht behindern“, stellte er fest. Wenn Carsten Stock beklage, dass niemand mehr Entscheidungen treffe, dann beschreibe er ein weit verbreitetes Phänomen unserer Zeit. Michael Schünemann will erreichen, dass in der Kreisverwaltung fachliche Kompetenz und Engagement in der Sache wieder die notwendige Anerkennung erfährt. „Gute Mitarbeiter sind vorhanden“, ist sich Schünemann sicher. „Wir müssen ihnen aber auch etwas zutrauen und ihnen vertrauen“. Nur so könne man die Möglichkeiten der Mitarbeiter voll zu Wohle unserer Kreis–Einwohner nutzbar machen.

Das Unternehmen Stock Baustoffhandel beschäftigt in Bevern 36 Mitarbeiter und beliefert „Profikunden“ genauso, wie den privaten Endverbraucher, stellte Carsten Stock sein Unternehmen vor. Das reicht vom kommunalen Straßenbau über den Tiefbau bis zum Gartenbau. Das Sortiment umfasse auch internationale Produkte aus Spanien, Italien, Türkei bis nach China. Bei Bauelementen bietet die Firma Stock auch die komplette Dienstleistung einschließlich Montage an. Allerdings bereitet hier der Fachkräftemangel für die Zukunft einige Sorgen. „Man muss sich etwas einfallen lassen, um den Arbeitsplatz attraktiv zu gestalten“, stellte Carsten Stock fest, da investiere er als Unternehmer viel Energie.

Samtgemeindebürgermeister – Kandidat Burkhard Dörrier besucht Alten- und Pflegeheim „Haus Elisabeth“ in Reileifzen

05.04.2019

Von den hervorragenden Pflegebedingungen im „Haus Elisabeth“ zeigte sich Burkhard Dörrier sehr beeindruckt. Im Gespräch mit dem Leiter des Altenheimes Heiko Dehne wurden die Besonderheiten der Pflege älterer Menschen erläutert. Bei einem anschließenden Rundgang konnte sich Dörrier einen Eindruck über die Räumlichkeiten im Altenheim machen. Sehr ansprechend war der Gemeinschaftsraum mit einem herrlichen Blick über das Weserbergland. „Wichtigste Voraussetzung für eine qualifizierte Pflege ist aber unser engagiertes freundliches Personal“, erklärte Heiko Dehne. Erfreut war Burkhard Dörrier, dass im Altenheim (noch) kein Pflegenotstand herrscht.

„In unserer herrlichen Gegend kann man gut seinen Lebensabend verbringen“, zeigte sich Burkhard Dörrier überzeugt. Deshalb sei die Ausbildung und die Schaffung attraktiver Arbeitsbedingungen von besonderer Bedeutung für unsere Region.

Spitzenkandidat zur Europawahl Jan-Christoph Oetjen zu Gast beim FDP - Kreisparteitag

04.04.2019

Landratskandidat Michael Schünemann und SG-Bürgermeisterkandidat Burkhard Dörrier erläuterten ihr Programm

Drei Wahlen am 26. Mai 2019 – drei Kandidaten stellten sich beim FDP – Kreisparteitag in Golmbach vor. Jan-Christoph Oetjen, niedersächsischer Spitzenkandidat der FDP für die Europawahl, stimmte auf den Europa - Wahlkampf ein und zeigte einerseits den Reformbedarf und anderseits die Vorteile der EU auf.


Jan – Christoph Oetjen: Europa attraktiver machen


Ein Problem sei das Einstimmigkeitsprinzip, das zum Minimalkonsens zwinge und zu weitgehender Stagnation führe. „Bisher stellt jedes Mitgliedsland einen Kommissar, der seine Existenzberechtigung nachzuweisen versucht“, benannte Oetjen eine Ursache für ausufernde Bürokratie. Oetjen plädiert dafür, die Kommission drastisch zu verkleinern und etwa 10 bis 12 Kommissare nach Kompetenzen auszuwählen. Dies würde einen Abbau der Bürokratie, schnellere Entscheidungen und somit Innovationen bewirken. Insgesamt sei Europa ein riesiger Gewinn für alle Europäer, was leider durch die aktuelle Diskussion um den Brexit untergehe. „In Großbritannien weiß man nicht, in welche Richtung es gehen soll, dabei liegen die Vorteile der EU, deren Grundwerte uns bereits 70 Jahre Frieden und Freiheit beschert haben, auf der Hand. Es ist nicht nur eine Handels- sondern auch eine Wertegemeinschaft. So haben wir kaum Rohstoffe wie die USA oder China, darum sind unsere Köpfe und die daraus entwickelten Ideen und Innovationen unser Potential – unser Rohstoff – um weiterhin eine starke Gemeinschaft zu sein, die sich nicht von den anderen Industriestaaten abhängen lässt“, erklärte Jan – Christoph Oetjen.
Oetjen rät dazu, europäischer zu denken und möchte sich für den Schüleraustausch ERASMUS einsetzen. Jeder Schüler sollte eine Zeit lang im europäischen Ausland bei einer Familie leben und dort zur Schule gehen können, um den Horizont zu erweitern und einmal über den Tellerrand hinaus zu schauen. „Dieser Beitrag zur Völkerverständigung erzeugt mehr Offenheit und einen stärkeren Zusammenhalt in Europa, denn Grundlage der Gemeinschaft ist das miteinander reden“, zeigt sich Oetjen überzeugt. Durch Länder wie Ungarn und Polen, die die Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Justiz in Frage stellen, sieht er die EU bedroht.
Oetjen zeigte sich zuversichtlich, dass es der FDP bei den Wahlen gelingen werde, deutlich zuzulegen und in der liberalen Fraktion im Europaparlament eine bedeutende Rolle zu spielen und die von ihm gemachten Vorschläge umzusetzen. Kreisvorsitzender Hermann Grupe stellte fest: „Wir schicken unseren besten Mann nach Europa“. Und Oetjen kann man tatsächlich als einen waschechten Europäer bezeichnen, denn er ist mit einer Französin verheiratet, die er anlässlich eines Schüleraustausches kennengelernt hat.


Michael Schünemann: Der Landkreis Holzminden kann mehr


Michael Schünemann erläuterte als parteiunabhängiger Kandidat den anwesenden Mitgliedern seine Ideen, den Landkreis Holzminden zu stärken. Er sprach über den bereits 12 Jahre dauernden Schulringtausch und benannte die Bildungs- und Schulpolitik als Schwerpunkt seiner zukünftigen Arbeit als Landrat. „Wir müssen unsere jungen Familien fördern und begleiten von der Kita bis zum Studienabschluss, sie sind unsere Zukunft“.
Die viel zu lange Dauer für Bauantragsgenehmigungen, die Beschleunigung des Ausbaus des Breitbandnetzes, die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und der Straßenanbindungen nannte Schünemann als vordringliche Handlungsfelder. Er möchte die Verwaltung aus der „Steinzeit“ holen und digitalisieren, so dass die Mitarbeiter dort am Rechner alle Vorgänge zu den einzelnen Projekten einsehen können, „ohne dass eine Akte erst aus dem Keller geholt werden muss“. Der Verwaltungsfachmann steht für mehr Offenheit, Kommunikation und Transparenz in der Verwaltung.
„Wir unterstützen Michael Schünemann als unabhängigen Kandidaten aus voller Überzeugung, mit ihm gibt es die Chance für eine grundlegende Erneuerung und die Überwindung verkrusteter Strukturen in unserem schönen Landkreis“, erklärte Hermann Grupe mit einhelliger Zustimmung des Parteitages.


Burkhard Dörrier: Die Samtgemeinde Bevern voranbringen


Burkhard Dörrier, der bereits mehr als 30 Jahre in der Stadtverwaltung Holzminden beschäftigt ist, möchte sich zukünftig mit ganzer Kraft für die Belange seines Heimatortes einsetzen. „Der Beveraner Ureinwohner“, wie Hermann Grupe ihn nannte, ist tief verwurzelt im Vereinsleben, das er als Samtgemeidebürgermeister besonders unterstützen will. „Hier wird in freiwilliger Arbeit und mit viel Einsatz für eine hohe Lebensqualität in unseren kleinen Orten gesorgt“. Dörrier gibt aber auch zu bedenken, dass bei einem Haushaltsaufkommen von etwa 4 Mio. Euro und sehr hohen Pflichtausgaben nicht viel Handlungsspielraum bleibt und will deshalb bei sparsamer Haushaltsführung die Mittel gezielt und effizient einsetzen. Er sieht außerdem akuten Handlungsbedarf, die Bürger zu entlasten. „Die Straßenausbaubeiträge müssen vom Land getragen werden, wie es die FDP – Fraktion im Landtag beantragt hat“, ist er sich mit Hermann Grupe einig. Seine weiteren Themen sind der Ausbau der Straßen und des Internets, denn 70 km bis zur nächsten Autobahn sind für die Unternehmen vor Ort ein klarer Standortnachteil.


Für 40 Jahre Mitgliedschaft und Engagement wurde Herward Braun mit der Theodor-Heuss-Plakette geehrt. Mit einem abschließenden Bericht aus Landtag und Kreistag schloss der Vorsitzende die Versammlung, nicht ohne sich bei den Mitgliedern für deren unermüdlichen Einsatz zu danken.

ZUKUNFTSTAG 2019

28.03.2019

Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Holzminden machen Politik – FDP-Fraktion wird Antrag zum Umgang mit abgelaufenen Lebensmitteln parlamentarisch beraten

Hannover. Den Zukunftstag nutzten 40 Schülerinnen und Schüler, davon sieben aus dem Landkreis Holzminden, um sich in der Fraktion der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, über die parlamentarische Arbeit zu informieren. Am Ende des Tages stimmten die Jugendlichen zudem über einen eigenen Antrag ab, den die FDP-Fraktion in die politische Arbeit einbringen wird. Nach einer Führung durch den Landtag, der Teilnahme an der aktuellen Plenardebatte und einem ersten Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Birkner teilten sich die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer in mehrere Gruppen auf, die sich zum einen mit mehreren parlamentarischen Initiativen und zum anderen mit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion beschäftigten. Während die Pressegruppe den Instagram-Account der Fraktion übernahm, Videos drehte und Interviews mit einigen Abgeordneten führte, bereiteten die übrigen Gruppen gemeinsam mit den Fachreferenten der Fraktion drei thematische Anträge vor. In einer nachgestellten Plenarsitzung wurden diese später, wie im parlamentarischen Betrieb üblich, den anderen „Fraktionen“ vorgestellt.
Dabei berieten die Jungen und Mädchen über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht, den Umgang mit abgelaufenen Lebensmitteln sowie einer Impfpflicht. Im Hammelsprungverfahren setzte sich der Antrag zum Umgang mit abgelaufenen Lebensmitteln durch. Dieser soll Händlerinnen und Händlern ermöglichen, Lebensmittel mit überschrittenem Mindesthaltbarkeitsdatum kostenlos an ihre Kunden abgeben zu können. Der Antrag verweist auf Modellversuche in Süddeutschland. Dort kann der Handel selbst bestimmen, was er mit Lebensmitteln machen kann, die nicht mehr verkauft werden können. Neben der Möglichkeit, Lebensmittel im eigenen Geschäft an Kunden zu verschenken, können sie natürlich auch soziale Einrichtungen mit Lebensmittelspenden unterstützen. Diesen Antrag wird die FDP-Fraktion nun in ihre parlamentarische Arbeit aufnehmen.

DIE EU BESCHRĂ„NKT DAS INTERNET

25.03.2019

Uploadfilter - was bedeutet das für mich?

Konstantin Kuhle MdB erklärt warum diese Internetzensur so nicht beschlossen werden darf.

Ein starkes Wochenende liegt hinter uns

24.03.2019

Hier ein paar Impressionen vom diesjährigen Landesparteitag der FDP Niedersachen.

Viel Spaß beim Anschauen.

Liberale Ideen fĂĽr die neue Arbeitswelt - FDP Holzminden auf dem Landesparteitag in Hildesheim

24.03.2019
#NewWork – Liberale Ideen für die neue Arbeitswelt

Digitale Bildungsinfrastruktur, moderne Arbeitswelt und eine Kultur der Weiterbildung waren die Kernthemen auf unserem Parteitag in Hildesheim.

Und natürlich auch die Europawahl am 26. Mai 2019. Mit Jan-Christoph Oetjen hat die FDP- Niedersachsen einen Spitzenkandidaten, der Europa wieder zum Leuchten bringen will- mit Mut zu Reformen und Innovationen.

In Hildesheim haben Sven Rössing, Hermann Grupe, Petra Grotenburg und André Nolte den Kreisverband Holzminden vertreten.

Der Sozialverband Bevern leistet wertvolle Arbeit

23.03.2019

Der Sozialverband SoVD leistet wertvolle Arbeit in Bevern.

Bei der Mitgliederversammlung setzte sich Samtgemeindebürgermeister-Kandidat Burkhard Dörrier für die landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein. Sie stellen eine unverhältnismäßige Belastung für die Menschen dar. Außerdem will er sich für einen barrierefreien Ausbau der Wege einsetzen. Gemeinsam mit Ernst Warnecke wurde im Gespräch mit Helga und Helmut Rinsche eine enge Zusammenarbeit vereinbart.

Bessere Breitbandanbindung ist unverzichtbar

19.03.2019

Landratskandidat Michael Schünemann besucht die Firma Rathmann Elektrobau GmbH in Heinsen

Der unzureichende Ausbau der Breitbandanbindung macht uns hier in Heinsen am meisten zu schaffen und gefährdet die positive Weiterentwicklung des Unternehmens“, beginnt Geschäftsführer Bastian Rathmann das Gespräch mit Michael Schünemann.

Seit 1925 ist man bei Rathmanns „unter Strom“ und verbindet -mit inzwischen 46 Mitarbeitern- nicht nur Lampen und Lichtschalter, sondern vieles mehr. „Hier müssen wir schneller handeln und die Digitalisierung vorantreiben, damit wir nicht den Anschluss verlieren. Das darf in einem Industrieland wie Deutschland nicht so lange dauern“, ist sich Michael Schünemann sicher. Das Problem des Fachkräftemangels in der Region versucht Rathmann auf seine eigene Art zu lösen: „Dem Fachkräftemangel treten wir durch eine konsequente, eigene Nachwuchsförderung und durch die Qualifizierung und Integration von Flüchtlingen entgegen.

Nur Jammern ohne Eigeninitiative hilft nicht! Wir haben hier durchweg positive Erfahrungen gemacht und werden diesen Weg fortsetzen“, ist sich Rathmann sicher.

"Ich bin von der Kreativität und dem Unternehmergeist bei der Firma Rathmann Elektrobau GmbH beeindruckt und dankbar für die großartige Ausbildungsleistung“, so Michael Schünemann. Er werde zusammen mit den Bürgermeistern regelmäßig den Kontakt mit den Unternehmen suchen und die geplanten Infrastrukturentscheidungen des Landkreises eng abstimmen.

Wir unterstĂĽtzen Michael SchĂĽnemann

09.03.2019

Jens-Uwe Müller und Jörg Howind von der WIR-Fraktion beziehen Position

Es war Jens-Uwe Müller und Jörg Howind ein dringendes Anliegen, sich klar zu positionieren. Kurzfristig wurde zur Firmenbesichtigung beim Bau- und Recycling-Unternehmen Jens Müller in Holzminden eingeladen. „Wir kennen Michael Schünemann aus der guten Zusammenarbeit schon seit Jahren und wir unterstützen seine Kandidatur zum Landrat ausdrücklich“, erklärt Jens-Uwe Müller.

Und auch Firmenkompagnon Jens-Peter Christoph zeigt sich überzeugt, dass Michael Schünemann der richtige Mann an der Landkreisspitze ist. Man brauche klare Entscheidungen und kurze Wege, damit es im Landkreis Holzminden voran gehe. „Wir sind ein attraktiver Arbeitgeber“, erklären die Firmenchefs selbstbewusst. „Und wir haben motivierte engagierte Mitarbeiter“.

Durch den Zukauf der Firma Heine konnte nicht nur das Angebot erweitert werden. Auch die Zahl der Arbeitsplätze stieg auf 50 an.

Vom Abbruch über Erdbau und Kanalbau bis hin zum Herstellen von Außenanlagen bekommen die Kunden vier Gewerke von einem Ansprechpartner.

Außerdem beschäftigt sich die Firma Heine mit dem Verkauf von Heizöl, betreibt einen Containerdienst und ist bundesweit mit Brech- und Siebanlagen im Einsatz.

Man sei zwar auch überregional im Einsatz, ihren Schwerpunkt sehen Müller und Christoph aber im Kreis Holzminden. „Wir brauchen Unternehmer, die hier vor Ort etwas voranbringen wollen“, erklärte Michael Schünemann. Und das gelte gleichermaßen natürlich auch für die Mitarbeiter des Landkreises. „Ich möchte dazu beitragen, dass unsere Zukunfts-Chancen für die Menschen im Kreis Holzminden optimal genutzt werden“.

Schaar-Gruppe expandiert mit neuen Produkten

08.03.2019

Landratskandidat Michael Schünemann zu Besuch in Eschershausen

Mit neuen Produktideen befindet sich die Schaar-Gruppe in Eschershausen auf Wachstumskurs. Der mittelständische Betrieb will weiter expandieren und wird in Kürze ein Logistikzentrum bauen.

"Wir müssen den Weg frei räumen für Unternehmen, die etwas bewegen wollen. Das beginnt bei der schnelleren Bearbeitung von Bauanträgen und hört bei der Kinderbetreuung auf. Auch hier kann der Landkreis Holzminden mehr!“ ist sich Michael Schünemann sicher.

Das Unternehmen hat erfolgreich ganz neue Geschäftsfelder erschlossen. Vom „Flexi-Power“ bis zum durchdachten Terminplaner, vom Merkbuch bis zur Pinwand reicht heute das Angebot. Zum Kerngeschäft gehören nach wie vor die Schaukästen in allen gewünschten Variationen.

"Die Stadtflucht hat längst begonnen. Die Leute kommen zurück, weil es in der Stadt und den Speckgürteln einfach zu teuer ist“, zeigt sich Kirsten Schaar optimistisch. „Durch die fortschreitende Digitalisierung werden wir unseren Standortnachteil immer mehr kompensieren. Um die Fachkräfte auch hier zu halten, muss der Landkreis dringend an den anderen Stellschrauben drehen“.

Um das Leben im ländlichen Raum attraktiver zu gestalten, müssen wir für gleichwertige Lebensbedingungen sorgen “, fasst der parteiunabhängige Kandidat zur Landratswahl am 26. Mai das Gespräch mit Firmenchefin Kirsten Schaar, zusammen. „Es führt kein Weg daran vorbei, dass wir voran kommen müssen z.B. mit dem Ausbau des Breitbandnetzes und der öffentliche Personennahverkehr muss ganz neu gedacht werden. Nur so wird es uns gelingen, dringend benötigte Fachkräfte zu halten und bei Bedarf auch von außerhalb zu gewinnen“, skizzierte Michael Schünemann seine Schwerpunkte für die zukünftige Kreisentwicklung.

Parteiunabhängiger Landratskandidat bei der Klausurtagung der FDP-Holzminden

01.03.2019

Michael Schünemann: „Beste Bildung für einen familienfreundlichen Landkreis“

Parteiunabhängiger Landratskandidat bei der Klausurtagung der FDP-Holzminden

„Wenn wir wollen, dass der Landkreis Holzminden weiter bestehen bleibt, dann muss sich etwas ändern!“, so beginnt Michael Schünemann seinen Impulsvortrag bei der Klausurtagung der FDP-Holzminden. „Ich möchte die Verwaltung so strukturieren, dass die über 800 Mitarbeiter ihre Kenntnisse voll zur Entfaltung bringen können. Es gibt in der Kreisverwaltung unendlich viel Potential, was brach liegt“, führt Schünemann weiter aus. Hier denke er z.B. an schlankere Strukturen, die Umstellung auf e-Rechnung, die Einrichtung einer zentralen Vergabe- und Beschaffungsstelle und die Ernennung eines Baudezernenten. „Es kann nicht sein, dass ein Bauantrag mehr als sechs Monate irgendwo schlummert. Das lähmt die Wirtschaft und frustet auch private Investoren.“
„Die FDP Holzminden unterstützt ganz bewusst einen Verwaltungsfachmann, der parteiunabhängig ist“, sagt der FDP-Kreisvorsitzende Hermann Grupe. „In seiner bisherigen beruflichen Laufbahn in Wirtschaft und Verwaltung konnte Michael Schünemann allein durch seine Kompetenz und ohne ein Parteibuch punkten. Unter seiner Führung wird im Landkreis wieder Fach- und Sachpolitik Einzug halten. Nur wenn wir über politische Grenzen hinweg denken, kommt endlich Bewegung in die Sache“, ist sich Grupe sicher.
Einen weiteren Schwerpunkt setzt Michael Schünemann in dem Bereich Bildung. „Hier werde ich meine Anstrengungen fortsetzen, die ich als Leiter der Gebäudewirtschaft begonnen habe: den Ausbau und die Erneuerung unserer KITAS und Schulen und natürlich genießt auch die HAWK meine volle Unterstützung. Denn nur ein familienfreundlicher Landkreis ist attraktiv und wirkt dem demographischen Wandel entgegen. Mein Herz hängt an dieser Region, denn ich bin in Holzminden aufgewachsen und verwurzelt“.
Mit Offenheit und Transparenz, unabhängig von persönlichen Differenzen, möchte Michael Schünemann seine Aufgaben angehen!
Wichtig sei ihm dabei auch die interkommunale Zusammenarbeit, um Synergieeffekte zu schaffen. Dabei denke er an eine enge Kooperation mit den Samtgemeinden, um auch hier den Fachkräftemangel zu kompensieren.

Wir brauchen 5G an jeder Milchkanne!

03.01.2019

FDP-Chef Stefan Birkner, Susanne Schütz und Hermann Grupe besuchen die BBS Holzminden

Bundesbildungsministern Karliczek meint, es bräuchte „kein 5G an jeder Milchkanne.“ „Wie weit kann man von den Bedürfnissen der Menschen im ländlichen Raum eigentlich entfernt sein?“, fragen sich die drei Landtagsabgeordneten der FDP. „In Niedersachsen wären wir schon froh, wenn man überall im ländlichen Raum telefonieren könnte, von schnellem Internet ganz zu schweigen.“

"Wir stehen vor dem Aufbruch in eine neue Ära mobiler Daten. Deshalb setzt sich die FDP auf Landesebene und auch auf Bundesebene für eine rasche, flächendeckende Versorgung mit 5G ein“, erklärt FDP-Chef Dr. Stefan Birkner.

Wie unendlich wichtig die verbesserte bzw. die Versorgung mit 5G ist, wurde im Gespräch mit Schulleiter Andreas Hölzchen immer wieder klar. Er stellte den drei Abgeordneten das Projekt „Duale Berufsausbildung und deren Zukunftsfähigkeit- vor allem durch digitale Lernszenarien“ vor, an dem man gemeinsam mit der HAWK arbeitet. Dieses Projekt ist für den ländlichen Raum von besonderer Bedeutung. Andreas Hölzchen: „Wenn eine attraktive und wohnortnahe Berufsbildung im Landkreis weiter stattfinden soll, dann kommen wir nicht umhin, hier neue Wege zu gehen. Einer dieser Wege ist das “Blended Learning“ Lernmodell, in dem computergestütztes Lernen, z.B. über das Internet und klassischer Unterricht kombiniert werden".

Die Erfahrungen aus “Blended Learning“ wollen wir für unsere Region nutzen, um ein flächendeckendes Angebot in der berufsschulischen Ausbildung zu sichern, die duale Berufsausbildung attraktiver zu machen und Mobilitätsbarrieren zu senken. Ein starkes Netz vereinfacht Einzel- und Gruppenarbeit über digitale Medien, wie z.B. Videokonferenzen oder das digitale Schulbuch.“, so Hölzchen. Das Angebot werde bisher von den Schülern gut angenommen. Die digitale Kompetenz des Einzelnen werde verbessert, Eigenverantwortung und Selbstdisziplin gestärkt. Probleme können gemeinsam gelöst werden, was den Teamgeist fördere.

Susanne Schütz, Sprecherin für Wissenschaft, Forschung und Kultur in der FDP -Fraktion betont, dass eine Versorgung mit 5G bis zum letzten Haus unverhandelbar und quasi ein „Grundrecht“ ist: „Das Holzmindener Projekt zeigt beispielhaft, wie man gleichwertige Lebensbedingungen besonders im Bildungsbereich im ländlichen Raum entwickeln und sichern kann“.

Eine leistungsfähige Netzversorgung sei für den Kreis Holzminden ebenso wichtig, wie die verkehrliche Erschließung, stellte Hermann Grupe fest. „Das gilt für den privaten Lebensbereich ebenso, wie für die Wirtschaft und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Es ist die Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass der ländliche Raum nicht auch auf diesem Gebiet weiter abgehängt wird.“

FDP-Neujahrsempfang 2019 steht im Zeichen Europas

12.01.2019

Ehrengast ist die Generalsekretärin und designierte Spitzenkandidatin zur Europawahl Nicola Beer MdB

Frei reisen, leben und arbeiten, wo man möchte. Das sind Vorteile, die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer nicht missen möchte. Deshalb will sich die designierte Spitzenkandidatin zur Europawahl im Mai 2019 ganz besonders für diesen Zusammenhalt und die Vorzüge der Union einsetzen. Wie und mit welchen Mitteln sie das erreichen will, berichtet sie den Gästen der FDP Holzminden beim diesjährigen Neujahrsempfang am 12. Januar um 16 Uhr in der Schlosskapelle in Bevern.

Neben einem vereinten Europa legt sie ihren Fokus aber gleichzeitig auf die Bildungspolitik. Bildung sei kein Privileg, sondern ein Bürgerrecht und Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Es sei ihr Ziel, Menschen möglichst gute Startchancen und umfangreiche Freiheiten für die Gestaltung ihres Lebens zu ermöglichen,

Nicola Beer, 48, absolvierte eine Ausbildung zur Bankkauffrau, studierte im Anschluss Jura in Frankfurt und arbeitete zunächst als selbstständige Rechtsanwältin. Von 1999 bis 2009 war sie Mitglied im hessischen Landtag und wurde dann Staatssekretärin für Europafragen.

Von 2012 bis 2014 war sie Kultusministerin in Hessen . Seit 2013 ist sie Generalsekretärin der Bundes-FDP. Sie ist verheiratet und zweifache Mutter.

Regierungsfraktionen beim Jagdgesetz heillos zerstritten – Nutria-Umgang rechtssicher und klar regeln

10.10.2018

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, kritisiert die
Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes massiv. „Das Verhalten der Regierungsfraktionen beim
neuen Jagdgesetz ist eine Farce. Gestern noch wird per Pressemitteilung traute Einigkeit verkündet,
heute im Ausschuss haben wir allerdings erneut zwei völlig zerstrittene Fraktionen erlebt. Es gibt kaum
Punkte, in denen man sich wirklich einig ist. Wenn das so weitergeht, warten wir noch Monate auf ein
neues Gesetz“, so Grupe. Die heutige Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes (GBD)
habe zudem schwere handwerkliche Mängel offenbart. „Der geplante Umgang mit der Nutria ist
eindeutig verfassungswidrig. Hier muss die Landesregierung dringend nachbessern. Wir brauchen eine
eindeutige, rechtssichere und absolut klare Regelung wie in NRW, die den Deichschutz und somit den
Schutz von Menschenleben sicherstellt“, fordert Grupe. Auch der Schießnachweis sei umstritten. Der
GBD halte ihn für verfassungsrechtlich bedenklich.

Gedenken an Frank Lutze

12.09.2018

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

wir trauern um unseren Freund Frank Lutze.

Mit ihm verlieren wir einen engagierten, kämperischen, aufgeschlossenen und fröhlichen Menschen, der es wie kaum ein anderer verstand, auf die Menschen zuzugehen.

Frank Lutze gehörte von November 2016 dem Kreistag an und wirkte in dieser Zeit in zahlreichen Ausschüssen mit.

Wir sind sehr traurig, dass wir Frank Lutze in seinem letzten Kampf so wenig unterstützen konnten.

Es bleibt die Erinnerung an einen aufrechten und wertvollen Menschen, den wir nicht vergessen werden.

Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, der wir unserer tiefste Anteilnahme aussprechen und Kraft wünschen.

Planungsbehörde hat keine glückliche Hand!

13.09.2018

Bei der FDP-Kreismitgliederversammlung in Golmbach kritisiert Hermann Grupe das Vorgehen der Hamelner Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Ein bunter Themenstrauss und Delegierten-Wahlen erwarteten die Mitglieder und Gäste der Kreis-FDP in Golmbach. Vorsitzender Hermann Grupe startete mit einem der brisantesten:

Vor kurzem habe ich Minister Olaf Lies noch gelobt für seine klare Ansage in Sachen

B 83.“ Lies habe betont, für ihn gehe die Sicherheit der Menschen vor und er hatte im Mai angeordnet, dass die Arbeiten zur Sicherung des Hangs in Steinmühle so schnell wie möglich beginnen sollten und dass die Straße spätestens zu diesem Winter halbseitig geöffnet werden sollte. „Doch offenbar hat der Minister die Rechnung ohne die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hameln gemacht!“, so Grupe. Bisher sei nicht viel mehr passiert, als dass ein paar Büsche ausgerupft und loses Geröll wegräumt wurde. Die Behörde beginne gerade erst mit den Ausschreibungen und die Straße solle mindestens bis 2020 komplett gesperrt bleiben.

Die Planer geben nicht einen Pfifferling auf die Vorgaben der Landesregierung, sondern ziehen ihre von Beginn an verfolgte Linie durch. So verliert die Politik jedes Vertrauen, die Bürger fühlen sich im Stich gelassen.“

Ähnlich „schräg“ sei es bei der Brücke in Negenborn und der Westumgehung Eschershausen gelaufen. Bei der Brücke erhoben die Landwirte vor Baubeginn Einwände, dass die Brücke nicht breit genug sei für Mähdrescher. Sie wurden beschieden, dass das Planfeststellungsverfahren sei abgeschlossen und keine Änderungen mehr möglich seien. „Das heißt, die Brücke wurde wider besseres Wissen zu klein gebaut“, ärgert sich Grupe. In Sachen Westumgehung Eschershausen kämpfen die Bürger und Anwohner trotz vorheriger Einwände jetzt um eine bessere Trassenführung.

Nicht minder brisant die Schulpolitik im Landkreis. Hermann Grupe: „Es muss jetzt endlich gehandelt werden. Bei der erneuten Prüfung sind am Blauen Würfel noch weitere Mängel festgestellt worden. Das lässt die Kosten für die Renovierung und den Neubau an den Teichen auf fast 40 Millionen ansteigen, was alles bisher Erwartete sprengt. Wenn wir nicht jetzt in finanziell guten Zeiten endlich das notwendige Geld in die Hand nehmen, geraten wir weiter ins Hintertreffen. Wir müssen diese wichtige Investition in die Zukunft jetzt auf den Weg bringen und solide und vernünftig geplant durchziehen!“, ist sich Grupe sicher.

Auch die Zusammenlegung der Finanzämter Hameln und Holzminden schmeckt den Freien Demokraten nicht: „Wir werden beim CDU-Finanzminister unseren Protest einlegen. Sicherlich brauchen wir wirtschaftliche Einheiten, aber die Schwerpunkte müssen auch mal in unserer Region gesetzt werden.“

Nach den Ausführungen Hermann Grupes hatte Wolfgang Anders das Wort. Er kandidiert am 21. Oktober erneut zum Bürgermeister der Samtgemeinte Eschershausen-Stadtoldendorf. In seinem kurzen Grußwort umriss er die erreichten und neuen Ziele: Sicherung der Ärzteversorgung und Weiterentwicklung des Gesundheitszentrums im ehemaligen Charlottenstift, eine familienfreundliche Samtgemeinde, Hochwasserschutz, Ausweisung neuer Gewerbegebiete und die Ansiedlung von Einkaufsmärkten. Und eins ist ihm immens wichtig: „Ich verspreche nichts, was die Samtgemeinde nicht halten und/oder bezahlen kann!“

Horst Kortlang, europapolitischer und umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Gastredner des Abends, äußerte sich kritisch zu Europa. „Die im Schnellverfahren durchgezogene Ausweisung von Schutzgebieten (Natura 2000) oder die Diskrepanz innerhalb Europas beim Thema Atomkraft findet nicht unsere Zustimmung.“ Weiter sprach er über die Folgen des Brexits, über den Breitbandausbau oder die Gasversorgung aus Russland. Bei aller Kritik stellte er Europa aber nicht in Frage: „Europa hat viele Schwächen, aber es gibt keine Alternative. Die Basis der gemeinsamen Werte sichert uns seit Jahrzehnten ein Leben in Freiheit und Frieden!“

Als Delegierte zur Landesvertreterversammlung zum Europaparteitag wurden Rolf Gans, Hermann Grupe, André Nolte, Heinrich Püttcher und Klaus-Peter Pieper gewählt .

Heinrich Püttcher wurde zum Abschluss seine für 27jährige Mitgliedschaft in den verschiedenen Räten der Gemeinde und der Samtgemeinde Bevern geehrt. Er hatte im August den Staffelstab an Burkhard Dörrier übergeben.

Gesamt: 75 Treffer
 
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