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Regierungsfraktionen beim Jagdgesetz heillos zerstritten – Nutria-Umgang rechtssicher und klar regeln

10.10.2018

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, kritisiert die
Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes massiv. „Das Verhalten der Regierungsfraktionen beim
neuen Jagdgesetz ist eine Farce. Gestern noch wird per Pressemitteilung traute Einigkeit verkündet,
heute im Ausschuss haben wir allerdings erneut zwei völlig zerstrittene Fraktionen erlebt. Es gibt kaum
Punkte, in denen man sich wirklich einig ist. Wenn das so weitergeht, warten wir noch Monate auf ein
neues Gesetz“, so Grupe. Die heutige Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes (GBD)
habe zudem schwere handwerkliche Mängel offenbart. „Der geplante Umgang mit der Nutria ist
eindeutig verfassungswidrig. Hier muss die Landesregierung dringend nachbessern. Wir brauchen eine
eindeutige, rechtssichere und absolut klare Regelung wie in NRW, die den Deichschutz und somit den
Schutz von Menschenleben sicherstellt“, fordert Grupe. Auch der Schießnachweis sei umstritten. Der
GBD halte ihn für verfassungsrechtlich bedenklich.

Gedenken an Frank Lutze

12.09.2018

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

wir trauern um unseren Freund Frank Lutze.

Mit ihm verlieren wir einen engagierten, kämperischen, aufgeschlossenen und fröhlichen Menschen, der es wie kaum ein anderer verstand, auf die Menschen zuzugehen.

Frank Lutze gehörte von November 2016 dem Kreistag an und wirkte in dieser Zeit in zahlreichen Ausschüssen mit.

Wir sind sehr traurig, dass wir Frank Lutze in seinem letzten Kampf so wenig unterstützen konnten.

Es bleibt die Erinnerung an einen aufrechten und wertvollen Menschen, den wir nicht vergessen werden.

Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, der wir unserer tiefste Anteilnahme aussprechen und Kraft wünschen.

Planungsbehörde hat keine glückliche Hand!

13.09.2018

Bei der FDP-Kreismitgliederversammlung in Golmbach kritisiert Hermann Grupe das Vorgehen der Hamelner Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Ein bunter Themenstrauss und Delegierten-Wahlen erwarteten die Mitglieder und Gäste der Kreis-FDP in Golmbach. Vorsitzender Hermann Grupe startete mit einem der brisantesten:

Vor kurzem habe ich Minister Olaf Lies noch gelobt für seine klare Ansage in Sachen

B 83.“ Lies habe betont, für ihn gehe die Sicherheit der Menschen vor und er hatte im Mai angeordnet, dass die Arbeiten zur Sicherung des Hangs in Steinmühle so schnell wie möglich beginnen sollten und dass die Straße spätestens zu diesem Winter halbseitig geöffnet werden sollte. „Doch offenbar hat der Minister die Rechnung ohne die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hameln gemacht!“, so Grupe. Bisher sei nicht viel mehr passiert, als dass ein paar Büsche ausgerupft und loses Geröll wegräumt wurde. Die Behörde beginne gerade erst mit den Ausschreibungen und die Straße solle mindestens bis 2020 komplett gesperrt bleiben.

Die Planer geben nicht einen Pfifferling auf die Vorgaben der Landesregierung, sondern ziehen ihre von Beginn an verfolgte Linie durch. So verliert die Politik jedes Vertrauen, die Bürger fühlen sich im Stich gelassen.“

Ähnlich „schräg“ sei es bei der Brücke in Negenborn und der Westumgehung Eschershausen gelaufen. Bei der Brücke erhoben die Landwirte vor Baubeginn Einwände, dass die Brücke nicht breit genug sei für Mähdrescher. Sie wurden beschieden, dass das Planfeststellungsverfahren sei abgeschlossen und keine Änderungen mehr möglich seien. „Das heißt, die Brücke wurde wider besseres Wissen zu klein gebaut“, ärgert sich Grupe. In Sachen Westumgehung Eschershausen kämpfen die Bürger und Anwohner trotz vorheriger Einwände jetzt um eine bessere Trassenführung.

Nicht minder brisant die Schulpolitik im Landkreis. Hermann Grupe: „Es muss jetzt endlich gehandelt werden. Bei der erneuten Prüfung sind am Blauen Würfel noch weitere Mängel festgestellt worden. Das lässt die Kosten für die Renovierung und den Neubau an den Teichen auf fast 40 Millionen ansteigen, was alles bisher Erwartete sprengt. Wenn wir nicht jetzt in finanziell guten Zeiten endlich das notwendige Geld in die Hand nehmen, geraten wir weiter ins Hintertreffen. Wir müssen diese wichtige Investition in die Zukunft jetzt auf den Weg bringen und solide und vernünftig geplant durchziehen!“, ist sich Grupe sicher.

Auch die Zusammenlegung der Finanzämter Hameln und Holzminden schmeckt den Freien Demokraten nicht: „Wir werden beim CDU-Finanzminister unseren Protest einlegen. Sicherlich brauchen wir wirtschaftliche Einheiten, aber die Schwerpunkte müssen auch mal in unserer Region gesetzt werden.“

Nach den Ausführungen Hermann Grupes hatte Wolfgang Anders das Wort. Er kandidiert am 21. Oktober erneut zum Bürgermeister der Samtgemeinte Eschershausen-Stadtoldendorf. In seinem kurzen Grußwort umriss er die erreichten und neuen Ziele: Sicherung der Ärzteversorgung und Weiterentwicklung des Gesundheitszentrums im ehemaligen Charlottenstift, eine familienfreundliche Samtgemeinde, Hochwasserschutz, Ausweisung neuer Gewerbegebiete und die Ansiedlung von Einkaufsmärkten. Und eins ist ihm immens wichtig: „Ich verspreche nichts, was die Samtgemeinde nicht halten und/oder bezahlen kann!“

Horst Kortlang, europapolitischer und umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Gastredner des Abends, äußerte sich kritisch zu Europa. „Die im Schnellverfahren durchgezogene Ausweisung von Schutzgebieten (Natura 2000) oder die Diskrepanz innerhalb Europas beim Thema Atomkraft findet nicht unsere Zustimmung.“ Weiter sprach er über die Folgen des Brexits, über den Breitbandausbau oder die Gasversorgung aus Russland. Bei aller Kritik stellte er Europa aber nicht in Frage: „Europa hat viele Schwächen, aber es gibt keine Alternative. Die Basis der gemeinsamen Werte sichert uns seit Jahrzehnten ein Leben in Freiheit und Frieden!“

Als Delegierte zur Landesvertreterversammlung zum Europaparteitag wurden Rolf Gans, Hermann Grupe, André Nolte, Heinrich Püttcher und Klaus-Peter Pieper gewählt .

Heinrich Püttcher wurde zum Abschluss seine für 27jährige Mitgliedschaft in den verschiedenen Räten der Gemeinde und der Samtgemeinde Bevern geehrt. Er hatte im August den Staffelstab an Burkhard Dörrier übergeben.

Hermann Grupe: FDP fordert umfangreiche Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest – Kein Konzept der Landesregierung

10.01.2018
Hermann Grupe

Die FDP-Fraktion hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Niedersachsen und deren Folgen vorgelegt. Darin fordert die Fraktion unter anderem eine vorübergehende ganzjährige Jagdzeit für Schwarzwild mit Ausnahme geschützter Muttertiere. „Wir wollen keine Angst machen, aber es ist eigentlich nur noch eine Frage der Zeit, dass die Afrikanische Schweinepest auch nach Niedersachsen kommt. Für diesen Ernstfall sollten wir jetzt dringend Vorsorge betreiben, ansonsten werden die Folgen bei rund 8,5 Millionen Mastschweinen im Land dramatisch“, sagte der agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Hermann Grupe.

Die Landesregierung lasse immer noch jegliche umfassende Strategie gegen die Afrikanische Schweinepest vermissen. Dabei gebe es zahlreiche Maßnahmen, die unbedingt ergriffen werden müssten, um eine Verbreitung zu verhindern und die Jäger bei der Bestandsreduzierung von Wildschweinen zu unterstützen, so Grupe. So fordert die FDP-Fraktion auch den Einsatz von Nachtzielgeräten und Wärmebildkameras. Den Jägern sollen zudem kostenfrei Sammelbehälter zur Verfügung gestellt werden, um die Reste des geschossenen Wildtiers entsorgen zu können. Grupe: „Ein Ausbruch der Schweinepest beträfe schlagartig den gesamten deutschen Schweinebestand. Ich erwarte, dass die Landesregierung alles tut, um diese Katastrophe für die Landwirtschaft, aber vor allem auch für das Tierwohl zu verhindern. Agrarpolitik muss Schweinpest verhindern – und darf sie nicht befördern!“

Hintergrund: In Polen, Rumänien, Tschechien und Weißrussland ist die afrikanische Schweinepest bereits ausgebrochen. Einen Impfstoff gibt es bislang nicht. Der Erreger kann durch infizierte Wildschweine übertragen werden. In Niedersachsen werden jährlich rund 20 Millionen Schweine gemästet, im Bestand sind rund 8,5 Millionen Schweine in Niedersachsen. Der Entschließungsantrag der FDP-Fraktion soll am heutigen Mittwoch im Agrarausschuss beraten werden.

Hermann Grupe: Bemühen um Wasserqualität darf nicht zu Höfesterben führen – Bürokratie bei Düngeverordnung abbauen

28.03.2018

Bei der Problematik rund um Gülle und Trinkwasserqualität fordert der FDP-Landwirtschaftsexperte Hermann Grupe von der Landesregierung nicht den Blick auf die Landwirte zu verlieren. Der heute vorgestellte Nährstoffbericht habe deutlich gemacht, dass es regional Probleme gebe. „Ganz klar: es muss gezielt da gehandelt werden, wo es Probleme gibt. Dort ist die Aufbereitung wichtig. Aber das Bemühen um bessere Wasserqualität darf nicht gleichzeitig zu einem Höfesterben durch ausufernde Bürokratie führen“, sagte Grupe.

Mit der Düngeverordnung werde den Landwirten zum Teil völlig sinnlose bürokratische Auflagen gemacht. Insbesondere viele kleinere Betriebe würden damit direkt in die Aufgabe der Tierhaltung getrieben. „Die Große Koalition lässt die Landwirte, die die Herausforderung annehmen, im Stich, statt ihnen bei der Problemlösung zu helfen“, urteilte der FDP-Politiker. Grupe forderte deshalb, dass die Düngeverordnung entsprechend überarbeitet wird, um etwa auch die Aufnahme von Gülle attraktiver zu machen.

Der Agrarexperte verwies auch noch mal auf die von seiner Fraktion vorgeschlagenen Maßnahmen. „Die Lösung der Probleme ist doch klar. Wir brauchen den Einsatz moderner Technik, um Düngemengen exakter auf den Feldern ausbringen zu können. Und: in den Aufnahmegebieten gibt es derzeit nicht genug Lagerkapazitäten“, sagte er. Für Düngelager und die Digitalisierung in der Landwirtschaft habe seine Fraktion im Nachtragshaushalt deshalb jeweils zehn Millionen Euro bereitgestellt. Grupe: „Beides ist jedoch von CDU und SPD abgelehnt worden.“

Hintergrund: Agrarministerin Barbara Otte-Kinast hat am heutigen Mittwoch den Nährstoffbericht 2016/2017 vorgestellt. Demnach überschreiten sieben Landkreise nach der die Obergrenze für Stickstoff und in Zukunft auch für Phosphat.

In Niedersachsen suchen Bauern keine Frauen. Sondern Empfang!

06.10.2017

Wahlkampf-Plakatenthüllung in Holzen mit dem FDP-Spitzenkandidaten Dr. Stefan Birkner und Hermann Grupe

Schnelles Internet halten viele noch immer für verzichtbar. Doch das Gegenteil ist richtig: Alles außer einem zügigen flächendeckenden Breitbandausbau wäre unverantwortlich. Statt auf veraltete Kupferkabel setzen die Freien Demokraten in den kommenden fünf Jahren auf den Ausbau von Highspeed-Glasfaserverbindungen bis zur Haustür. „In den nächsten Jahren muss flächendeckend auch auf dem letzten Bauernhof und Acker, der letzten Landstraße und Eisenbahnlinie schnelles Internet verfügbar sein“, sagte FDP-Spitzenkandidat Dr. Stefan Birkner bei der Plakatenthüllung auf dem Milchviehbetrieb der Familie Ahlswede in Holzen.

Für Hermann Grupe, FDP-Kandidat im Landkreis Holzminden, ist die vollständige Erschließung mit leistungsfähigen digitalen Datennetzen ist eine wichtige Voraussetzung für eine gleichwertige Entwicklung der ländlichen Räume: „Die digitale Erschließung unseres Landes ist eine entscheidende Infrastrukturmaßnahme für Wohlstand und individuelle Lebensgestaltung. Gerade hier auf dem Land dürfen wir nicht abgehängt werden. Die konsequente Digitalisierung ist unsere größte Chance. Es wird Zeit, endlich mehr dafür zu tun, dass sie genutzt werden kann.“

Unsere Sicherheit muss besser organisiert sein als das Verbrechen!

27.09.2017

FDP-Abgeordnete Jan-Christoph-Oetjen und Hermann Grupe wollen mehr Präsenz der Polizei in der Fläche

„Die Polizei braucht insgesamt mehr Personal, damit sie ihre Präsenz vor Ort verstärken und die Einsatzreaktionszeit verbessern kann“, sind sich die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Hermann Grupe einig. Vor allem die steigende Einbruchskriminalität müsse mit mehr Personal effektiver und nachhaltiger bekämpft werden. „Da geht es nicht nur um den materiellen Schaden, sondern auch um die psychologische Belastung. Ein Einbruch ist auch immer ein Eindringen in die Privatsphäre der Menschen“, erklärt der Innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jan-Christoph Oetjen. Hermann Grupe weiß aus dem Landkreis zu berichten, dass man sich hier noch weitgehend sicher fühlen könne. „Damit das auch so bleibt, müssen wir auch in der Fläche über genügend Polizeibeamte verfügen. Wir wollen die Zahl der Polizisten landesweit von 18000 auf 19000 erhöhen. Wenn wir den Rechtsstaat sichern wollen, ist das der richtige Weg. Natürlich ist das eine große Herausforderung und wir schaffen das nicht von heute auf morgen. Eine große Pensionierungswelle steht in den nächsten Jahren an. Um genügend Bewerber zu finden, muss auch guten Realschülern der Einstieg bei der Polizei ermöglicht werden.“

Um die Polizei in ihrer täglichen Arbeit zu unterstützen, benötige man nicht nur eine stärkere Personaldecke, sondern auch dringend eine Modernisierungsoffensive. Oetjen: „Auch in Sachen Digitalisierung muss die Polizei sich neu aufstellen. Der Einsatz modernster Kommunikations- und Informationstechnik würde die Polizeiarbeit –in Zeiten wachsender Internet-Kriminalität- erheblich erleichtern, Bürokratie abbauen und die Arbeit effektiver machen. Für wichtig erachten wir dabei den flächendeckenden Einsatz von Smartphones und Tablets in den Streifenwagen. So ließe sich unter anderem ein schnellerer Abgleich mit Fahndungslisten bei Kontrollen oder im Rahmen von erkennungsdienstlichen Maßnahmen gewährleisten.“

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass der Rechtsstaat nicht nur überall gilt, sondern in jedem Winkel unseres Landes auch durchgesetzt wird. Gerade im ländlichen Gebieten ist das Sicherheitsgefühl ein wichtiges Gut, das man nicht vernachlässigen darf. Das ist Wohn- und Lebensqualität“, erklärten die beiden Freien Demokraten.

Wer kein Recht des Stärkeren wolle, sondern die Stärke des Rechts, der brauche einen Staat, der in der Lage und willens sei, es durchzusetzen.

Deswegen fordern die Freien Demokraten in Niedersachsen zusätzliche Stellen für Polizisten und 10 % mehr Staatsanwälte und Richter sowie eine moderne Ausstattung für Polizei und Justiz sowie die Zusammenlegung aller Verfassungsschutzbehörden zu vier bis sechs länderübergreifenden Behörden.

Ein Meister muss so viel wert sein wie ein Master!

27.09.2017

FDP-Landeschef Dr. Stefan Birkner und Hermann Grupe im Gespräch mit der Kreishandwerkerschaft Holzminden

Als einen „großen Erfolg“ zur Stärkung des Handwerks und der betrieblichen Ausbildungs-Laufbahn bezeichnet der FDP-Landeschef und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Dr. Stefan Birkner, den Beschluss des FDP-Antrags, Meister, Fachwirte, Techniker und Berufspädagogen von Lehrgangs- und Prüfungsgebühren zu befreien. „Ein Meister ist genauso viel wert, wie ein Master. Deshalb fordern wir schon seit Langem, dass die betriebliche Ausbildungslaufbahn finanziell der akademischen gleichgestellt wird. Es ist schlicht eine Benachteiligung, wenn ein Meister mehr als zehntausend Euro Gebühren bezahlen muss, ein Student seine Ausbildung aber kostenfrei erhält.

Dies hat in der Vergangenheit viele motivierte, gut ausgebildete Menschen daran gehindert, einen solchen Abschluss zu machen“, erklärt Birkner. Die Wirtschaft brauche neben gut ausgebildeten Akademikern auch gut ausgebildete Nicht-Akademiker. Gerade das Handwerk müsse hier dringend gestärkt werden. Das kann Kreishandwerksmeister Uwe Hinz bestätigen: „Es gab Zeiten, da waren wir froh um jeden Auftrag. Heute ist es umgekehrt. Die Auftragslage ist gut, aber wir finden keine Mitarbeiter. Deshalb begrüßen wir den FDP-Antrag. Detlef Struck, ebenfalls im Vorstand der Kreishandwerker Holzminden, ergänzt: „ Die meisten Menschen wissen gar nicht, was im Handwerk alles möglich ist, welche Ausbildungs- und Aufstiegschancen das Handwerk bietet! Wir freuen uns, dass das Handwerk aufgewertet werden soll und damit die duale Ausbildung auf die gleiche Stufe gestellt wird. “

Hermann Grupe freut sich über die breite Zustimmung. „Da unser Antrag von allen Fraktionen unterstützt wurde, konnte er bei der letzten Sitzung des Niedersächsischen Landtags unmittelbar beschlossen werden. Das ist ein erster, wichtiger Schritt hin zu einer bundesweiten Regelung“, so Grupe. „Der ländliche Raum lebt vom Handwerk und das Handwerk ist die Basis für den wirtschaftlichen Erfolg. Hier müssen jungen Leuten weitere Chancen eröffnet werden.“

FDP-Politiker bei Stiebel Eltron: „Energie muss bezahlbar bleiben“

01.09.2017

Stiebel will CO2 - Einsparpotenziale weiter erschließen

„Die Energiewende in ihrer jetzigen Form ist gescheitert“, sind sich Dr. Stefan Birkner, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, und der Franktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Christian Dürr, einig.

„Wie Studien zeigen, wird die EEG-Umlage auf ein neues Rekordhoch steigen und Unternehmen in Niedersachsen weiter stark belasten. Insbesondere die internationale Wettbewerbsfähigkeit des niedersächsischen Mittelstands habe unter den steigenden Kosten der Energiewende zu leiden, aber auch die privaten Haushalte“, so Stefan Birkner. Energie müsse bezahlbar bleiben, bzw. wieder werden.

Christian Dürr bekräftigte, dass durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz keine zusätzliche Tonne CO2 eingespart wurde, da im Stromsektor die Emissionen üben den europäischen Emissionshandel gedeckelt werden. CO2-Einsparungen hätten vor allem im Gebäudesektor stattgefunden. Hier müsse man die weiterhin großen Senkungspotenziale konsequent weiter erschließen. „Über die Einbindung des Gebäude- und Transportsektors in den Emissionshandel könnten diese Potenziale mittelfristig aktiviert werden“, so Dr. Stefan Birkner.

Stiebel-Eltron-Geschäftsführer Dr. Kai Schiefelbein erklärte, CO2 müsse einen realistischen Preis haben, ansonsten könne keine Steuerungswirkung davon ausgehen: „In der jetzigen Gestaltung hat der europäische Emissionshandel keine Lenkungswirkung. Wir fordern deshalb eine gerechtere EEG-Umlage. Die Kosten der Energiewende müssen auf alle Energieträger umgelegt werden und nicht nur auf den Strom“, führt Dr. Kai Schiefelbein die Lage des Holzmindener Unternehmens weiter aus. Frühzeitig habe man sich auf die politischen Rahmenbedingungen eingestellt und im Bereich Wärmepumpen und Lüftungsanlagen innovative Produkte entwickelt, um bei der Energiewende voran zu gehen. Um die Energiewende zu einem Erfolgsmodel zu machen, müssten die Rahmenbedingungen deutlich verbessert werden.

Hermann Grupe, FDP Kreisvorsitzender und Mitglied des Niedersächsischen Landtags, zeigt sich ebenso begeistert vom Holzmindener Traditionsunternehmen, wie seine zwei Landtagskollegen. Stiebel stehe für modernste Technologie bei Wärmepumpen und im gesamten Energiesektor und sei ein Aushängeschild für unsere Region.

Digitalisierung als Weichenstellung für Arbeitsplätze und Wohlstand

23.08.2017

Hermann Grupe MdL besucht SCHOTT Diamantwerkzeuge GmbH in Stadtoldendorf

„Wir verpassen hier den Anschluss!“, sagt Burghard Lein, Geschäftsführer der Schott Diamant Werkzeuge GmbH, gleich zu Beginn des Gesprächs mit Hermann Grupe. „Das ehemalige Kasernengelände in Stadtoldendorf ist als Industriegebiet ausgewiesen, doch bisher leider nicht mit der nötigen digitalen Infrastruktur versorgt. Die aktuelle Bandbreite von 16/1 Mbit/s ist für alle hier ansässigen Unternehmen für zeitgemäße Geschäftsprozesse und Kommunikation nicht ausreichend! Durch die Zwangsumstellung der Telekom auf VoIP spätestens zum Ende 2018 spitzt sich die Lage weiter zu.“

Hermann Grupe weiß aus dem Landtag zu berichten, dass die FDP noch in der letzten Landtagssitzung gefordert habe, dass leistungsfähige Datennetze bis an jede Haustür gelegt werden müssen und dass auch der abgelegenste Bauernhof mit mobilem Internet versorgt werden müsse. „Niedersachsen braucht flächendeckend Gigabitgeschwindigkeit und LTE als Grundlage für eine spätere Aufrüstung auf 5G. Dafür gibt es jedoch bisher keinen Cent Fördergelder. Das muss sich ändern“, so Grupe. Ungerecht sei auch die Herangehensweise von Minister Christian Meyer, nur solche Kommunen zu fördern, die selber etwas beizusteuern hätten: „Es kann ja nicht sein, dass wir nun die Bürger in reichen Kommunen mit zusätzlichem Geld und Breitbandversorgung ausstatten, während Bürger in ärmeren Regionen nach wie vor in die Röhre gucken. Wenn wir gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem Land wollen, dann muss auch dort gefördert werden, wo das Geld besonders knapp ist“, fordert Hermann Grupe. Der Kreis Holzminden sei Hauptleidtragender der bisherigen Politik.

Die Weichenstellung für die Zukunft unserer Region müsse jetzt erfolgen, fordert Burghard Lein: „Die Digitalisierung birgt ein enormes Wachstumspotential, auf das gerade unsere Unternehmen im Kreis Holzminden nicht verzichten können. Der vollständige Anschluss an ein Glasfasernetz ist eine wichtige Voraussetzung für eine gleichwertige Entwicklung unserer ländlichen Räume und ist eine entscheidende Infrastrukturmaßnahme für Arbeitsplätze und Wohlstand!“

Es ist einfach gut, auf dem Land zu leben!

22.08.2017

FDP-Landtagsabgeordneter Hermann Grupe besucht die Schaar-Gruppe in Eschershausen

Zur „Auszeichnung für besonders verlässliche betriebliche Ausbildung 2017“ konnte Hermann Grupe Kirsten und Rolf Schaar bei seinem Besuch im Eschershäuser Unternehmen gratulieren. „Sie zeigen mit ihrem Unternehmen, wie man in unserer Region erfolgreich wirtschaften und Arbeitsplätze sichern kann“, erklärte Hermann Grupe gleich zu Beginn seines Besuchs bei der Schaar-Gruppe in Eschershausen. „Wir brauchen solches Unternehmertum, denn wir wollen ‚gleichwertige Lebensbedingungen‘ für die Menschen im ländlichen Raum verwirklichen“. Mir liegt unsere Region natürlich besonders am Herzen und ich bin froh, dass wir hier so engagierte Unternehmer wie Rolf und Kirsten Schaar haben, die viel Zeit und Herzblut in die Ausbildung ihrer Lehrlinge stecken. Sie bilden in ihrem Unternehmen die Fachkräfte von morgen aus, die die Zukunft unserer Region maßgeblich bestimmen.

„Wir stecken unsere Energie in das, was uns weiter bringt“, erklärte Kirsten Schaar. Die fortschreitende Digitalisierung stärke den Standort, der aufgrund der günstigen Lebenshaltungskosten auch viele andere Vorteile für die Mitarbeiter biete. „Als kleines Unternehmen sind wir gezwungen, etwas zu unternehmen, zu erfinden. Das erreichen wir zum einen durch die Art der Ausbildung, die wir hier anbieten. Und zum anderen entwickeln wir unsere Produkte immer weiter und erfinden neue Produkte wie die “Flexinotes“, ein flexibles Notizbuch“, sagt Kirsten Schaar.

Hermann Grupe, Rolf und Kirsten Schaar sind sich einig: „Es einfach gut ist, auf dem Land zu leben. Und die Möglichkeiten, die der ländliche Raum und auch unsere Region bieten, sind noch lange nicht erschöpft!“

LEHRER GEHEN AUF DEM ZAHNFLEISCH

21.08.2017

Hermann Grupe (MdL) zu Besuch in der Astrid-Lindgren-Grundschule in Holzminden

„Diese Schule steht vor großen Herausforderungen!“, ist sich Hermann Grupe (MdL) nach einem Gespräch mit Vertretern des Lehrerkollegiums der Astrid-Lindgren-Grundschule in Holzminden, sicher. Auf einen Hilferuf der Schulleitung und des Kollegiums hatten die Freien Demokraten mit einem Besuch der Schule reagiert und sich die aktuellen Probleme schildern lassen.

Zusätzliche Aufgaben bringen das Kollegium seit Monaten an die Grenze der Belastbarkeit, weil sie keine ausreichende Unterstützung bzw. Entlastung erhalten: „Bei der Umsetzung der Inklusion stehen uns nicht die vorgesehenen Förderschullehrerstunden zu Verfügung. Zur Umsetzung eines Förderkonzeptes für Zuwandererkinder ist die Versorgung mit Lehrerstunden ebenfalls mangelhaft“, erklärt die Leiterin der Grundschule Katrin Heine. Nicht außer Acht zu lassen sei auch der deutlich angestiegen Bürokratieaufwand, erklärt Julia Soer-Lüttmann vom Personalrat des Kollegiums.

Hermann Grupe konnte berichten, dass in Hannover hinreichend bekannt sei, dass zwei Wochen nach Beginn des neuen Schuljahres in vielen Schulen noch Chaos herrsche. Vor allem an den Grundschulen sei die Situation häufig sehr angespannt. „Es fehlen genügend qualifizierte Bewerber, die eine Stelle als Grundschullehrer übernehmen könnten. Und der Versuch die Personallücken durch „Quereinsteiger“ zu schließen, scheitert am komplizierten Auswahlverfahren. Oft behindert die Bürokratie die Einstellung von Quereinsteigern, die häufig sehr flexibel und hoch motiviert sind“, führt Julia Soer-Lüttmann weiter aus.

Hermann Grupe ist sich sicher, dass die Voraussetzungen geändert werden müssen: „Wir können keine Lehrer aus dem Hut zaubern, aber wir müssen die vorhandenen Lehrer von unnötiger Bürokratie entlasten und sie Unterricht erteilen lassen.“ Auch könne man die Inklusion nicht mit der Brechstange und oftmals gegen den Willen der Eltern durchsetzen, zumal der Staat derzeit nicht ansatzweise in der Lage sei, die versprochenen personellen Voraussetzungen sicherzustellen. „Wir müssen alles daransetzen, wieder mehr junge Leute für den Beruf des Lehrers zu begeistern.“

Hermann Grupe zur Landtagswahl nominiert

17.08.2017

Klare Worte, klare Kante, klare liberale Agrarpolitik!

Aussichtsreicher Listenplatz für Hermann Grupe zur Landtagswahl im Wahlkreis 20 im Oktober 2017

Hermann Grupe, Landwirt aus Eschershausen-Scharfoldendorf, wurde am Sonntag bei der Landesvertreterversammlung der FDP Niedersachsen mit 95,62 Prozent der Stimmen auf Platz neun der Landesliste gewählt. In seiner mitreißenden Bewerbungsrede mobilisierte er die Delegierten, mit ihm für gleichwertige Lebensbedingungen im ländlichen Raum zu kämpfen. „Denn die Landwirtschaft ist der wichtigste Wirtschaftszweig im ländlichen Raum! Ihn wollen wir mit unseren bestausgebildeten jungen Landwirten weiter ausbauen und nicht den grünen Ideologen überlassen. Die jungen Landwirte sichern die Zukunftsfähigkeit der Betriebe und somit auch der Dörfer in ländlichen Regionen. Dem Bauernbashing, der ständigen Bevormundung und der überbordenden Bürokratie muss ein Ende gesetzt werden. Die Freien Demokraten stehen für Werte wie Eigentum, Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und Freiheit. Wir halten diese Werte hoch und treten dafür ein!“, so Grupe.
Hermann Grupe zog 2013 von Listenplatz 14 in den Niedersächsischen Landtag ein und ist dort Sprecher für Landwirtschaft, Forst und Jagd und Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung.

FĂ–RDERSCHULE DEENSEN MUSS BESTEHEN BLEIBEN

16.08.2017

Der Schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Björn Försterling (MdL) und Hermann Grupe (MdL) zu Besuch in der Förderschule am Hagedorn in Deensen „Sollte es für uns nach der vorgezogenen Landtagswahl im Oktober 2017 eine Regierungsbeteiligung geben, werden wir die weitere Auflösung von Förderschulen stoppen!“. Diese Zusage können die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Björn Försterling und Hermann Grupe dem kommissarischen Leiter der Förderschule in Deensen, Götz Lobisch, machen. „Die rot-grüne Landesregierung hat bei der übereilten Umsetzung der Inklusion die Bedürfnisse des einzelnen Kindes aus dem Blick verloren. Wir wollen eine Kehrtwende in der Inklusionspolitik. Durch diese Politik sind in den vergangenen Jahren viele Förderschulen zur Schließung gezwungen worden, obwohl Eltern sich diese Wahlmöglichkeit wünschen.

Zukünftig müssen die Kinder mit ihren individuellen Bedürfnissen im Mittelpunkt stehen und nicht die Umsetzung ideologischer Vorgaben. Wer Inklusion ernst nimmt und ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Beeinträchtigungen will, muss auch Entscheidungsmöglichkeiten sichern. Die Sicherung von Förderschulen und die Verbesserung der Inklusion an Regelschulen bilden zwei Seiten einer Medaille. Beide Formen haben ihre Daseinsberechtigung“, ist sich Björn Försterling sicher. „Aus vielen Gesprächen mit betroffenen Schülern, Eltern und Lehrern wissen wir, dass gerade der besondere Schutzraum einer Förderschule Kinder regelrecht aufblühen lässt. Hier wird keiner wegen seiner Defizite gemobbt, sondern angenommen wie er ist. Das fördert die Persönlichkeit, das Selbstbewusstsein und letztendlich auch die Motivation. Die Freien Demokraten wollen beste Bildung für alle Kinder und Jugendlichen. Dazu gehört auch, dass Schüler und Eltern frei- mit entsprechender Beratung- entscheiden können, welche Schulform die beste für sie ist. Es kann nicht sein, dass einige Eltern inzwischen schon so verzweifelt sind, dass sie sich ihr Recht auf eine freie Schulwahl einklagen, um so sicher zu stellen, dass ihr Kind eine Förderschule besuchen kann und nicht inklusiv beschult wird. Diese Wahlmöglichkeit wollen wir wieder schaffen!“, sagt Hermann Grupe.

Zukunftstag: 60 SchĂĽlerinnen und SchĂĽler diskutieren ĂĽber den Wolf, Bildung und Umweltschutz in der FDP-Fraktion

09.05.2017

Die FDP-Abgeordneten Hermann Grupe und Christian Grascha begrüßen 19 Schülerinnen und Schüler aus den Landkreisen Holzminden und Northeim im Niedersächsischen Landtag.

Eschershausen./Hannover „Was ist ein Hammelsprung?“ und was hat dieser Sprung eines Schafes eigentlich mit Politik zu tun? Solche und mehr Fragen haben über 60 Schüler aus Niedersachsen -21 davon aus den Landkreisen Holzminden und Northeim- beim Zukunftstag in der FDP - Fraktion im Niedersächsischen Landtag beantwortet bekommen. Politische Themen, die auf den ersten Blick häufig langweilig wirken, haben dann doch sehr viel Potenzial zum Diskutieren, fanden die Schüler- und Schülerinnen im Anschluss.

Die Teilnehmer des Zukunftstages 2017 wurden durch den parlamentarischen Geschäftsführer der FDP Fraktion, Christian Grascha, im Plenarsaal begrüßt. Der Abgeordnete erklärte beispielsweise: „Wer sitzt wo im Plenarsaal? Wie finden eigentlich Abstimmungen statt? Was ist Pairing?“

An dem Tag haben sich drei Themengruppen zusammen gefunden: Bildung, Umweltschutz und der Umgang mit dem Wolf in Niedersachsen. Über diese Themen debattierten die Jugendlichen im Alter zwischen 10 und 16 Jahren. Schwerpunkt der Arbeitsgruppe „Bildung“ war die schlechte Unterrichtsversorgung in Niedersachsen. Sie suchten diesbezüglich nach möglichen Lösungswegen, da die Zahl der Unterrichtsausfälle deutlich erhöht sei. Die Nutzung von Getränke-Einwegbechern und den dadurch angerichteten Schaden war das Thema im Bereich Umweltschutz. Ein Problem bei der Nutzung sei der schlechte Abbau der Inhaltsstoffe und der hohe Verbrauch der Ressourcen, wie Wasser, Strom und Öl. Die Schüler gehen der Frage nach, wie und ob man die Einwegbecher ersetzen sollte. Die dritte Gruppe diskutierte über die vermehrte Ansiedlung der Wölfe in Niedersachsen und über Vorschläge, wie man alle Weidetierhalter für die Wolfsrisse unbürokratisch entschädigen könne und ausreichende Zuschüsse für Präventionsmaßnahmen zahlen könne. Um die Zuwanderung der Wölfe verantwortungsbewusst und nachhaltig managen zu können, müsse für dieses Problem eine Lösung gefunden werden.

Am Ende stimmten die Schüler in einer Art eigener Plenardebatte mit einem Hammelsprung über den Gewinner-Antrag ab, der von der FDP-Fraktion auch in der Fraktion beraten werden soll. Der Antrag „Einweg-Getränkebecher reduzieren“ erhielt dabei am Ende die meisten Stimmen.

Hermann Grupe, Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis Holzminden, freute sich über das große Interesse an dem Zukunftstag der FDP - Fraktion: „ Es ist wichtig, junge Menschen schon frühzeitig für Entscheidungsprozesse in der Politik zu sensibilisieren und ihr Interesse zu wecken. Der Zukunftstag für Jungen und Mädchen sei daher optimal geeignet, Politik hautnah zu erleben!“

Gedenken an Hans- Heinrich Sander

23.04.2017

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

am gestrigen Samstag ist der Ehrenvorsitzende des FDP- Kreisverbandes Holzminden, Hans-Heinrich Sander, im Alter von 72 Jahren verstorben.

Mit ihm verlieren wir einen Menschen, der unseren Kreisverband ein halbes Jahrhundert lang gemeinsam mit seinen liberalen Freunden maßgeblich geprägt hat.

Für Hans-Heinrich Sander standen immer die Menschen im Mittelpunkt, ob es nun um ‚seine Schule‘ in Bevern ging, oder um die Mitmenschen in seiner Heimat.

Sein Einsatz für eine ‚Politik mit den Menschen‘ wird uns auch in Zukunft Richtschnur sein.

Hans-Heinrich Sander war 40 Jahre unser Kreisvorsitzender, von 1978 bis 2008 gehörte er dem Holzmindener Kreistag an. Seit 1973 gehörte er dem Rat seiner Heimatgemeinde Golmbach an. Hans-Heinrich Sander war von 1996 bis 2012 stellvertretender Landesvorsitzender. Von 2003 bis 2013 war er Abgeordneter des Niedersächsischen Landtages und von 2003 bis 2012 Niedersächsischer Umweltminister.

Unser Mitgefühl gilt seiner Familie, wir sprechen ihr unser herzliches Beileid aus. Wir werden Hans-Heinrich Sander vermissen. Die Werte, für die er gestanden hat und die er mit uns gemeinsam vertreten hat für ein selbstbestimmtes Leben der Menschen, werden wir in seinem Sinne bewahren.

Hermann Grupe

Hermann Grupe wieder Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2018

27.02.2017

Hermann Grupe wieder Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2018

FDP-Landeschef Dr. Stefan Birkner zu Gast beim Parteitag der Freien Demokraten

Trotz Rosenmontag und Krankheitswelle waren viele Mitglieder der FDP im Landkreis Holzminden zum Kreisparteitag nach Golmbach gekommen, denn es stand die Nominierung des Kandidaten für die Landtagswahl 2018 auf der Tagesordnung.

FDP Kreisverband Holzminden gründet die Jungen Liberalen „JULIS“

07.12.2016

Kuhle: JULIS sind nun flächendeckend in Südniedersachsen vertreten!

„Es ist genau der richtige Zeitpunkt, sich politisch zu engagieren!“, so begrüßt Konstantin Kuhle, Bundesvorsitzender der JULIS, die neun Gründungsmitglieder aus dem Landkreis Holzminden.

Interview der Argarzeitung mit MdL Herman Grupe

17.10.2016

Deutscher Fachverlag GmbH
agrarzeitung
Wirtschaft für die Landwirtschaft
60264 Frankfurt am Main

PlakatenthĂĽllung zur Kommunalwahl in Niedersachsen

01.09.2016

Am 26. August haben die Kandidaten zur Kommunalwahl aus dem Kreisverband Holzminden zusammen mit dem Landesverband Niedersachsen eine Plakatenthüllung in unmittelbarer Nähe des Klosters Amelungsborn vorgenommen. Das Plakatmotiv „Infrastruktur“ soll auf die schlechte Anbindung des ländlichen Raumes in vielen niedersächsischen Regionen hinweisen.

Die Inklusion geht gerade den Bach runter

31.08.2016

Desolate Unterrichtsversorgung an Förderschulen im Kreis Holzminden

„Die Inklusion geht gerade den Bach runter“, hatte Björn Försterling in seiner Landtagsrede zur Unterrichtsversorgung in Niedersachsen festgestellt. Die durchschnittliche Unterrichtsversorgung sei mit 98 Prozent die Schlechteste seit 15 Jahren.

FDP Kandidaten in der SG Eschershausen-Stadtoldendorf

02.08.2016

Die FDP in der Samtgemeinde Eschershausen - Stadtoldendorf hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Orts- und Samtgemeinderatswahlen am 11. September nominiert.


FDP Kandidaten in der SG Bodenwerder-Polle

29.07.2016

"Dem Weserbergland verbunden"

Wie können wir Bodenwerders Innenstadt neu beleben, wie können wir im Zusammenwirken mit den Gebäudeeigentümern den Leerstand minimieren?

FDP – Landtagsabgeordneter Hermann Grupe besucht "Motorrad-Meisterei" Lange in Hehlen

24.07.2016

Wie kommt man auf die Idee, sich ausgerechnet im abseits gelegenen Weserbergland selbständig zu machen? Das haben anfangs viele gefragt, als Stephan Lange 2011 seine Motorrad - Meisterei in Hehlen eröffnete.

„Die Mauer muss weg!“

21.07.2016

Die Mauer muss weg“, erklärte Hermann Grupe seinem Landtagskollegen Jörg Bode vor Ort bei einer Besichtigung der Lenne in Scharfoldendorf.

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